Die neue SPD-Fraktion in Kühlungsborn oder Die Wählertäuschung

Die SPD-Fraktion in der Stadtvertretung Kühlungsborn wurde anlässllich der Kommunalwahl im Juni 2024 von den Wählern in Kühlungsborn zu Recht abgestraft. Sie verlor durch das Wählervotum ihren Fraktionsstatus und der allein noch in der Stadtvertretung verbleibende SPD-Vertreter musste sich einer anderen Fraktion anschließen.

Nun passierte Folgendes: der SPD-Mann trat nach anderthalb Jahren wieder aus der Fraktion aus, in welcher er Zuflucht gesucht hatte und ein anderer Stadtvertreter sprengte die Fraktion, der er seit der Wahl im Juni 2024 angehört hatte und trat in die SPD ein. Somit war der Weg frei, erneut eine SPD-Fraktion innerhalb der Stadtvertretung Kühlungsborn zu gründen.

Der größere Teil der Wählerschaft in Kühlungsborn wird sich verwundert die Augen reiben, denn es war bei der letzten Kommunalwahl im Jahre 2024 gerade nicht die Absicht dieser Wählerschaft, dass eine SPD-Fraktion weiterbesteht.

Kommunalrechtlich mögen solche Winkelzüge wie oben beschrieben zulässig sein, ob so etwas aber im Interesse und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger ist, muss sehr bezweifelt werden.

Letztlich ist es eine weitere Begründung für die in Deutschland um sich greifende Politikverdrossenheit und die erkennbare Unlust der Bürger, sich politisch zu engagieren, selbst in einer relativ kleinen Stadt wie  Kühlungsborn.

Dr. V. Spengler

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