Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
bevor ich zu dem Thema der Überschrift komme, vorab einige Bemerkungen zu den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, die im September 2024 stattgefunden haben. Was für ein toller Monat ! Die Wähler in diesen 3 Bundesländern haben die Parteien des seit vielen Jahren bestehenden Machtkartells auf das ihnen zustehende Maß zurückgestutzt und sie haben der AFD in allen 3 Ländern einen Regierungsauftrag gegeben.
Was wir allerdings im Nachhinein erleben mussten, hat mit der vielbeschworenen Achtung des Wählerwillens nichts mehr zu tun, mit Demokratie schon gar nichts. Insbesondere in Thüringen ist es zu einem regelrechten Putsch der CDU mit Unterstützung des BSW, der SPD sowie der Linken gekommen. Man kann es kaum glauben, dass die CDU, die fast 10 % weniger Wählerstimmen als die AFD bekommen hat, die Unverfrorenheit besitzt, das Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen zu beanspruchen. Besonders abstoßend dabei ist, dass diese Partei sich nicht schämt, sich dabei von einer Truppe wie dem BSW unterstützen zu lassen
Ein kleiner Lichtblick immerhin war die Wahl des Landtagspräsidiums in Sachsen. Der AFD-Kandidat hat bei der Wahl zum 2. Vizepräsidenten nicht nur die 40 Stimmen aus seiner eigenen Fraktion, sondern auch noch 44 Stimmen aus den anderen Fraktionen bekommen. Zumindest bei dieser Wahl hat die „Brandmauer“ schon gewaltig gewackelt.
Nun zu meinem eigentlichen Thema.
Die Hoffnung vieler Politiker ist, dass das Wahlvolk ein kurzes Gedächtnis hat. Sie versprechen also vor der Wahl das Blaue vom Himmel, was von der ihnen hörigen Journaille natürlich auf allen Kanälen verbreitet wird. Nach der Wahl ist dann alles ganz anders und der gewählte Politiker erfindet zig Gründe, warum er seine Versprechen leider. leider nicht einhalten kann.
Hier einige Beispiele. Der Herr Scholz (Sie wissen schon, das ist der dauergrinsende Mensch von der SPD, der ja leider jetzt schon mit seinen 66 Jahren größere Probleme mit dem Gedächtnis hat im Sinne einer sog. semantischen Amnesie), hat vor der letzten Bundestagswahl getönt, dass in seiner Kanzlerschaft jährlich 400.000 Wohnungen gebaut werden. Mir als gelerntem DDR-Bürger kam das gleich komisch vor. Es hat mich nämlich an das Wohnungsbauprogramm der DDR erinnert. Dort gab es ähnliche Ziele und es wurden auch große Mengen von Wohnungen gebaut, die im Volksmund allerdings nicht den besten Ruf hatten. Die Bezeichnungen, die für diese Wohnungen kursierten, möchte ich hier lieber nicht aufschreiben.
Aber, wie sieht es aktuell aus ? Mit Müh und Not wurden in den letzten Jahren etwa 140.000 Wohnungen neu gebaut mit abnehmender Tendenz. Das ist gerade etwas mehr als ein Drittel der von Scholz versprochenen Neubauwohnungen !
Ähnlich sieht es bei der Errichtung von Ladesäulen für E-Autos aus. Herr Scholz wollte dafür sorgen, dass in seiner Kanzlerschaft ca. 300 Ladesäulen/Tag neu errichtet werden. Jeder, der den Fehler begangen hat, sich ein E-Auto anzuschaffen, weiß, wie die Anzahl der Ladesäulen hinter dieser Scholz-Phantasie hinterher hinkt, von der Qualität und Zuverlässigkeit dieser Säulen ganz zu schweigen.
Nächstes Beispiel: seit Monaten versprícht der Herr Scholz, dass nun endlich etwas gegen die ungesteuerte und illegale Migration von kulturfremden und größtenteils analphabetischen Menschen unternommen werden wird. Auch die Abschiebung dieser illegalen Ankömmlingen soll intensiviert werden. Jeder weiß inzwischen, dass solche Versprechen nichts weiter als Theaterdonner sind. Derzeit ist es so, dass auf einen Abgeschobenen ca. 17 Neuankömmlingen kommen. Es ist also noch weit schlimmer als bei der berühmten Hydra aus der griechischen Mythologie (bei der wuchsen bei jedem abgeschlagenen Kopf wenigstens nur 2 Köpfe nach).
Letztes Beispiel mit besonderer Aktualität: anlässlich eines Bürgerforums vor einigen Tagen während des sog. Bürgerfestes in Schwerin haben Bürger völlig zu Recht die Sorge geäussert, dass die Krankenhauslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern sich in absehbarer Zeit signifikant verändern könnte, und zwar zum Schlechten. Herr Scholz hat behauptet, dass kein Grund zur Sorge besteht. Entweder wollte er die Bürger hinter die Fichte führen oder aber er kennt die Pläne seines Gesundheitsministers und dessen Krankenhausreformgesetz nicht. Da steht nämlich unmissverständlich geschrieben, was aus den kleineren Krankenhäusern in MV werden soll.
Liebe Leserinnen und Leser, Sie ahnen wahrscheinlich schon, worauf ich hinauswill. Der gute Pinocchio nahm es mit der Wahrheit oft auch nicht so genau. Bei ihm sah man es aber gleich, denn seine Nase wurde bei jeder Lüge länger. Ich schlage daher einen Ideenwettbewerb vor. Es sollte eine Substanz entwickelt werden, die jeder verantwortliche Politiker an einer sichtbaren Stelle tragen muss und die wie ein Farbindikator sofort die Farbe wechselt, sobald er die Unwahrheit spricht.
Ich wünsche Ihnen ein schönes und sonniges Wochenende
Dr. V. Spengler
Alternative Nachrichten 