Alternative Nachrichten

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

ich freue mich, Sie auf meinem Blog begrüßen zu können.

Ich werde hier in loser Reihenfolge über aktuelle Probleme schreiben, über Probleme, die die Menschen umtreiben. Das betrifft Dinge aus der „großen Politik“, aber auch Angelegenheiten, die unser Land Mecklenburg-Vorpommern, unseren Landkreis Rostock oder unsere Heimatstadt Kühlungsborn angehen.

Beginnen werde ich aus aktuellem Anlass mit der Frage, wie sich die derzeitige Kanzlerpartei SPD zur Frage Krieg oder Frieden stellt.

Um Ihr Verständnis der Rolle, die die SPD in dieser für uns alle existenziellen Frage spielte und spielt, zu vertiefen, möchte ich Sie zunächst zu einem Ausflug in die neuere deutsche Geschichte einladen.

Beginnen wir im Jahr 1869. Die bürgerlich-demokratische Revolution von 1848 war schon wieder fast vergessen, die soziale Lage der Fabrikarbeiter und kleinen Handwerker hat sich nur unwesentlich verbessert. In den unteren Schichten der Bevölkerung gärte es. In Eisenach wurde in diesem Jahr das gleichnamige Programm verabschiedet, in welchem zum ersten Mal gefordert wurde, die soziale Lage der Werktätigen entscheidend zu verbessern. Als Grundlage dafür wurde die radikale Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse benannt. Darüberhinaus wurde ausdrücklich die Forderung auf ein friedliches Zusammenleben aller Völker formuliert. Die maßgeblichen Initiatoren dieses Programms waren die beiden Arbeiterführer August Bebel und Wilhelm Liebknecht. In Eisenach wurde 1869 die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Deutschlands gegründet.

Bereits 1875 kam es in Gotha zur Vereinigung mit dem von Lasalle geführten Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV). Es entstand die Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands, die sich 1890 den noch heute geltenden Namen SPD gab. Leider kam es schon 1875 zu einer Verwässerung des tatsächlich ausgesprochen progressiven Eisennacher Programms, insbesondere kam es zu einer Abkehr von der Forderung, die Gesellschaft radikal zugunsten der Werktätigen zu verändern.

Etwas früher bereits kam es im Rahmen des Deutsch-Französischen Kriegs 1870/71 zu scharfen Auseinandersetzungen innerhalb der Vorläuferströmungen der SPD. Bebel und W. Liebknecht ließen sich von dem nationalistischen Getöse nicht anstecken und blieben bei ihrer konsequenten Anti-Kriegs-Haltung. Legendär bis heute ist der damals von Bebel gemachte Ausspruch: „Diesem System keinen Mann und keinen Groschen !“

Viele andere führende Vertreter der beiden SPD-Vorläufer ließen sich allerdings bereits damals von dem Kriegstaumel infizieren.

Wie ging es weiter ? Die SPD etablierte sich trotz des Quasi-Verbots von 1878-1890 im Parteiensystem. 1890 wurde das Sozialistengesetz, das ein faktisches Verbot der Sozialdemokraten war, aufgehoben. Die SPD wurde stärkste Fraktion im Reichstag. Ihr politischer Kurs allerdings hatte mit den fortschrittlichen Ideen des Eisenacher Programms  nichts mehr zu tun. Sie entwickelte sich immer mehr zu einer reformistischen Partei, auf die sich die bürgerlichen Regierungen jener Zeit verlassen konnten.

Angesichts der drohenden Kriegsgefahr stimmte sie zwar 1912 einer Resolution der sog. Sozialistischen Internationale zu, einen Krieg mit allen Mitteln zu verhindern, aber das war, wie die Ereignisse im 1914 zeigen sollten, nichts weiter als ein Lippenbekenntnis. Die SPD verfiel im Sommer 1914 in den entfachten Hurrapatriotismus. Die Reichstagsfraktion der SPD stimmte geschlossen der Aufnahme von Kriegskrediten zu. Die SPD-Mitglieder marschierten mit viel Hurra und Blümchen im Karabinerlauf an die Front und in den Tod. Schließlich wollten sie helfen, Deutschland einen Platz an der Sonne zu verschaffen.

Erst im Dezember 1914 stimmte Karl Liebknecht als Einziger aus der SPD-Fraktion gegen weitere Kredite zur Finanzierung des Krieges. Dafür wird er bis heute von der SPD geächtet und totgeschwiegen.

Im Gefolge der Niederlage Deutschlands, die 1918 besiegelt war, und der daraus resultierenden sich drastisch verschlechternden Lebensverhältnisse großer Teile der Bevölkerung kam es Ende 1918 zu Massenaufständen der Werktätigen v.a. in den Großstädten. Deutschland stand vor einer Revolution. Es entstand eine eine breite Forderung, aus Deutschland eine sozial gerechtere Republik zu machen, quasi die Programmatik von Eisennach doch noch zu erfüllen.

Was tat die SPD-Führung ? Friedrich Ebert (ein Kneipenwirt, dessen geistiges Potential sehr überschaubar, dessen Gerissenheit, Falschheit und Machtgier daber dafür umso größer war), riss mit einer erpresserischen Taktik die Macht an sich und bildete eine SPD-geführte Regierung.  Sein Haupfaugenmerk richtete er allerdings darauf, die Novemberrevolution 1918/1919 mit aller Gewalt zu zerschlagen. Dazu schloss er mit der damaligen Obersten Heresleitung  hinter dem Rücken vieler naiver Sozialdemokraten ein Bündnis, in dem er das Miltär ermächtigte, gegen die aufständischen Arbeiter brutal und blutig vorzugehen. Er machte sich damit mitverantwortlich für die Ermordung zehntausender Werktätiger, unter ihnen auch viele Sozialdemokraten. Und er war Mitwisser, wenn nicht sogar Anstifter der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg.

Dieser Krieg der SPD-Führung gegen große Teile des eigenen Volkes trug dazu bei, dass es zu einer tragischen Spaltung der Werktätigen in Deutschland kam. Viele Arbeiter wandten sich enttäuscht von der SPD ab, die eine Forderung der Novemberrevolution nach der  anderen verriet. Mit dieser Spaltung trug die SPD-Führung indirekt dazu bei, dass der Faschismus in Deutschland Fuß fassen konnte und 1933 letztlich an die Macht kam. Diese historische Schuld wird für immer an der SPD haften.

Kommen wir zur neuesten Geschichte. Hat sich die SPD in den letzten Jahrzehnten doch noch zu einer Friedenspartei gewandelt ? Ich meine nein ! Hier ein paar Stichpunkte:

Der SPD-Kanzler Schmidt setzte gegen den Willen großer Teile der Bevölkerung durch, dass auf dem damaligen Territorium der BRD atombestückte Mittelstreckenraketen stationiert wurden (1980).

Der SPD-Kanzler Schröder genehmigte gemeinsam mit dem Grünen Fischer den völkerrechtswidrigen Überfall auf Jugoslawien, bei dem Jagdbomber der Bundeswehr Hunderte, wenn nicht Tausende Zivilisten ermordeten (1999)..

Die von SPD-Schröder geführte Bundesregierung tritt in den Krieg gegen Afghanistan ein, u.a. mit der verlogenen Parole, dass die Freheit und Sicherheit der BRD am Hindukusch verteidigt werden muss (2004).

Seit 2022 wird durch die von SPD-Scholz geführte Regierung behauptet, dass die Sicherheit und Freiheit Deutschlands in der Ukraine verteidigt werden muss und dass es daher gerechtfertigt sei, die Ukraine mit Milliarden von Euro und mit Unmengen von Waffen zu unterstützen. Das ist in meinen Augen so, als ob man einen Brand mit Hilfe von Benzin löschen möchte.

Aktueller Höhepunkt all dieser unseligen und den Interessen des deutschen Volkes zuwiderlaufenden Handlungen ist die geplante erneute Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden. Vor wem sollen die uns eigentlich schützen ? Vor den Russen ? Ich erinnere daran, dass die in den letzten 110 Jahren ausschließlich von Deutschland angegriffen worden sind.

Ich bin sicher, dass die  Mehrheit unseres Volkes mit dieser Entscheidung nicht einverstanden ist (entgegen der Meinung von Scholz und von seinem grünen Bruder im Geist Habeck). Die beiden werden die Quittung für ihr fahrlässiges und verantwortungsloses Handeln bei den bevorstehenden Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im Herbst 2024 sowie bei der Bundestagswahl im Herbst 2025 erhalten.

Abschließend komme ich auf die eingangs gestellte Frage zurück, wie die Rolle der SPD in Bezug auf Krieg und Frieden nach Innen und nach Außen zu bewerten ist.

Ich bin sicher, sehr geehrte Leserinnen und Leser dieses Beitrags, Sie können diese Frage nunmeh selbst eindeutig beantworten.

Dr. Spengler